Fuehrerscheinentzug - Kein Fuehrerschein ist wie Cowboy ohne Pferd!

Führerscheinentzug – Kein Führerschein ist wie Cowboy ohne Pferd!

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Young man showing off his driver licenseKeinen Führerschein zu besitzen, ist so, als wenn der Cowboy kein Pferd mehr hat. Denn der Führerschein macht mobil. Mobilität kennzeichnet unsere Gesellschaft. Beim Führerscheinentzug bleiben nur der öffentliche Nahverkehr, ein Fußmarsch oder ein privater Chauffeur. Den Führerscheinentzug gibt es in der Variante des „Fahrverbots“ oder in der „Entziehung der Fahrerlaubnis“. Beide haben unterschiedliche Voraussetzungen und Konsequenzen.

Der Unterschied liegt bereits in der Begriffsbildung. So wird die Fahrerlaubnis von der Straßenverkehrsbehörde zum Führen bestimmter Kraftfahrzeuge auf öffentlichen Wegen erteilt. Der Führerschein hingegen ist die amtliche Bescheinigung über das Bestehen einer Erlaubnis, also das graue oder rosafarbene Stück Papier oder die Kunststoffkarte im Scheckformat, die dem Inhaber der Fahrerlaubnis übergeben wird. Wird der Führerschein beschlagnahmt, ist anwaltliche Strategie gefragt. Nur so vermeidet der Betreffende, dass er sich im Dickicht des Verkehrsrechts verstrickt.

 Führerscheinentzug: Fahrverbot /  Entziehung der Fahrerlaubnis

Wird ein Fahrverbot angeordnet, darf die betreffende Person ein bis drei Monate lang kein Fahrzeug führen. Die Fahrerlaubnis als solche bleibt jedoch bestehen. Von ihr darf in diesem Zeitpunkt lediglich kein Gebrauch gemacht werden. Das Fahrverbot ist als Denkzettel gedacht. Es soll den Fahrer anhalten, sich künftig verkehrsgerecht zu verhalten. Im Unterschied zum einfachen Fahrverbot bezweckt die Entziehung der Fahrerlaubnis die Ausschaltung ungeeigneter Kraftfahrzeugführer aus dem Straßenverkehr. Dann erlischt die Fahrerlaubnis, und zwar endgültig. Voraussetzung ist, dass der Fahrer sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen hat. Seine Ungeeignetheit offenbart er beispielsweise durch (wiederholte) Trunkenheit im Verkehr, Unfallflucht oder fortlaufende Verkehrsverstöße. Auch wer fortlaufend gegen Ordnungsvorschriften verstößt, erweist sich als nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen. So riskiert der beständige Falschparker, dass seine Gleichgültigkeit gegenüber Verkehrsvorschriften zum Entzug der Fahrerlaubnis führt (VG Berlin 4 L 271/12). Auch die Weigerung, nach Aufforderung der Fahrerlaubnisbehörde an einem Aufbauseminar teilzunehmen, kann die sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigen (VG Gelsenkirchen 7 L 812/12).

Nach Führerscheinentzug Anwalt beauftragen!

Will sich der betroffene Fahrer  mit dem Führerscheinentzug nicht abfinden, ist er regelmäßig auf anwaltliche Hilfe angewiesen. Nur ein Rechtsanwalt hat das Recht, Einsicht in die polizeiliche Ermittlungsakte zu nehmen. Nur dann lässt sich feststellen, auf welchen Gegebenheiten der verkehrsrechtliche Vorwurf beruht. Danach richtet sich jegliche Verteidigungsstrategie. Der betroffene Fahrer hat allenfalls Anspruch auf Auskunft und Abschriften. Wichtig ist, unmittelbar nach Erhalt eines Bußgeldbescheides fristwahrend schriftlich Einspruch einzulegen. Andernfalls wird der Bußgeldbescheid rechtskräftig. Ein Bußgeldbescheid muss formalen und inhaltlichen Anforderungen gerecht wird. Diese kann nur ein kompetenter Rechtsanwalt, am besten ein Fachanwalt für Verkehrsrecht, überprüfen. Wird die Einspruchsfrist versäumt, bleibt dem Betroffenen unter engen Voraussetzungen die Möglichkeit, die Wiedereinsetzung in vorigen Stand zu beantragen. Hält die Bußgeldbehörde nach Einlegung des Einspruchs den Bußgeldbescheid aufrecht, wird die Akte an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Die Staatsanwaltschaft kann dann vor dem Amtsgericht die Durchführung des Hauptverfahrens beantragen. Dann wird ein Hauptverhandlungstermin bestimmt, in dem in einer mündlichen Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des Bußgeldbescheides und damit des Führerscheinentzugs entschieden wird. Die Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten des Betroffenen sind je nach Art des Vorwurfs vielfältig. Insoweit ist er auf die kompetente Beratung und Vertretung durch einen Rechtsanwalt angewiesen. Insbesondere, wenn seine individuelle Situation  infolge des Führerscheinentzugs eine unzumutbare Härte nach sich ziehen würde (Arbeitsplatzverlust), kommt es entscheidend darauf an, den Sachvortrag so zu gestalten, dass ein Richter die Gegebenheiten nachvollziehen kann.

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