Winterdienst – Reine Gefälligkeit oder verpflichtende Aufgabe?

Snow ShovelEigentlich liegt die Straßenreinigung öffentlicher Wege, zu der auch die Schnee- und Eisbeseitigung zählt, in der Verkehrssicherungspflicht der Gemeinden. Die Gemeinden übertragen den Winterdienst aber regelmäßig auf die Anlieger als Gebäudeeigentümer. Wie der Anlieger als Eigentümer seine Pflicht erfüllt, bleibt ihm überlassen. Insbesondere darf er einen Dienstleister beauftragen oder im Mietvertrag, meist über die Hausordnung, den Mieter verpflichten. weiterlesen →

Kündigung – Was Sie für Rechte haben!

Haben Sie schon einmal über folgenden Fall nachgedacht: Eines unerwarteten Tages kommt ein Brief zu Ihnen nach Hause, indem kurz und knapp steht:  “Fristlose Kündigung, bitte räumen Sie die Wohnung bis zum angegeben Zeitpunkt.” So etwas könnte jedem von uns passieren. Aber kein Grund zur Sorge, so eine Kündigung ist unwirksam, denn es fehlt ein gesetztlicher Kündigungsgrund. Jeder Mieter in Deutschland genießt Kündigungsschutz. Nur in bestimmten Fällen ist eine Kündigung durch den Vermieter möglich.  weiterlesen →

Eigenbedarfskündigung – Nicht immer rechtens!

Die Eigenbedarfskündigung zählt zu den bekanntesten und häufigsten Kündigungsgründen in Deutschland. Bei einer Eigenbedarfskündigung beansprucht der Eigentümer seine Immobilie entweder für sich selbst oder für Familienangehörige. Weiterlesen

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