Probezeit – Der Balanceakt auf dem Drahtseil!

„Trau, schau wem“. Persönliche Beziehungen erfordern Vertrauen. Die Probezeit ist ein probates Mittel, vor Eingehung endgültiger vertraglicher Verpflichtungen, zu prüfen, ob der Eindruck der Wirklichkeit entspricht. Wer heiraten will, kann sich in der Verlobungszeit klar werden, ob der/die Partner-/in auch der Ehe standhält. Als Begriff begegnet einem die Probezeit vor allem im Arbeitsrecht und Verkehrsrecht. Im Strafrecht heißt sie hingegen Bewährungszeit. In anderen Vertragsverhältnissen, wie beim Mietvertrag, gibt es diese Testphase nicht. Dafür gibt es andere Wege. Der Beitrag informiert …. weiterlesen →

Büroalltag – Wenn die Arbeitszeit zur Privatbeschäftigung wird!

Auch im Beruf gilt die Treuepflicht. Sie verpflichtet Arbeitnehmer, Pflichten und Rechte aus dem Arbeitsvertrag so auszuüben, dass der Arbeitgeber nicht geschädigt wird. Der Arbeitgeber bezahlt den Arbeitnehmer dafür, dass er für ihn arbeitet. Privatbeschäftigungen sind wenig dienlich. Sie rauben Arbeitszeit. weiterlesen →

Krankmeldung – Lohnfortzahlung, Kündigung und Ihre Rechte als Arbeitnehmer!

Krank, und dann noch Lohn haben wollen? Das Entgeltfortzahlungsgesetz (früher Lohnfortzahlungsgesetz) schiebt dieser Auffassung mancher Arbeitgeber einen Riegel vor. Das Gesetz regelt die Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall. Dieser Textbeitrag informiert …
weiterlesen →

Papierchaos? – Welche Verträge sollten Sie besser aufbewahren?!

Auch im Zeitalter der digitalen Speichermöglichkeiten ist die Papierflut in Haushalten und Unternehmen enorm. Wer frustriert Papiere entsorgt, riskiert ein böses Erwachen. Klar ist, dass nicht alles, was heute wichtig erscheint, zeitgeschichtlich interessant ist. Persönliches hat einen anderen Status als Verträge, Rechnungen und Kontobelege. Für persönliche Unterlagen besteht allenfalls ein Aufbewahrungsinteresse im eigenen Sinne, aber keine Aufbewahrungspflicht. Für Unterlagen, die in einem Unternehmen anfallen, bestimmt das Gesetz hingegen Aufbewahrungsfristen und somit Aufbewahrungspflichten. Im Zweifel sollte man sich rechtlichen Rat einholen oder eine Unterlage sicherheitshalber doch lieber archivieren. weiterlesen →

Untermietvertrag – Untermieter im Dreieck der Interessen!

Untermietvertrag - Untermieter im Dreieck der Interessen!„Kein Damen- und Herrenbesuch nach 22.00 Uhr“. Diese antiquierte Vorgabe in einem Mietvertrag steht im Widerspruch zum Hausrecht des Mieters. Er allein bestimmt, wann und wie oft er Besucher empfängt. Auch ein Besuch über sechs bis acht Wochen ist erlaubt. Erst wenn der Besucher seinen Lebensmittelpunkt in der Wohnung des Mieters begründet, werden die Interessen des Vermieters so tiefgehend berührt, dass er um Erlaubnis gefragt werden muss. Aus dem Besuchsverhältnis wird dann ein Untermietverhältnis. Die Aufnahme des Partners nach der Heirat liegt hingegen noch im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache und begründet kein Untermietverhältnis. Die Aufnahme eines Lebenspartners bedarf hingegen der Erlaubnis des Vermieters (BGH VIII ZR 371/02). Nicht vom vertragsgemäßen Gebrauch erfasst wird die Überlassung der Wohnung an Touristen (BGH VIII ZR 210/13). Will der Mieter einen Teil seiner Wohnung untervermieten, treffen unterschiedliche Interessen aufeinander. Der Hauptmieter ist daran interessiert, sich finanziell zu entlasten. Der Untermieter will günstig wohnen. Der Vermieter hingegen hat kaum Einflussmöglichkeiten und es sieht manch einen Untermieter argwöhnisch. Das Gesetz versucht in §§ 553, 540 BGB einen Interessenausgleich. weiterlesen →

Zuhause darf man alles – Gilt das auch für Haustiere & Co?

Zuhause darf man alles – Gilt das auch für Haustiere & Co?„Meine Wohnung, mein Reich, hier mach ich, was ich will“.  Das Recht zur „freien Entfaltung der Persönlichkeit“ endet dort, wo die Persönlichkeitsrechte der Nachbarn beginnen. Beide Grundsätze stehen in Artikel 2 Grundgesetz. Die Umsetzung dieser Vorgabe trifft im Lebensalltag auf vielfältige Schwierigkeiten. Menschen neigen naturgemäß dazu, ihre Rechte sehr subjektiv zu interpretieren. Sieht der Nachbar die Situation anders, „raucht der Schornstein“. Dann geht es nicht ohne Inanspruchnahme von Anwälten und Gerichten. Und schon beginen die Nachbarrechtsstreitigkeiten. weiterlesen →

Gesetzesänderung – 1. März 2015

Der Gesetzgeber ist ein Musterknabe, zumindest wenn es darum geht, den Bürger mit neuen Gesetzen und Regelungen jedweder Art zu beglücken. Vieles hat Sinn, vieles nicht. Jede Gesetzesänderung hat interessenbedingt Befürworter und Kritiker. Auch zum 1. März 2015 stehen Neuerungen an. weiterlesen →

Hausordnung – Nachbarschaftliche Friedenssicherung!

Portrait Of Happy Young Couple Sitting On Floor Looking Up WhileOhne Ordnung geht es nicht. Leben Menschen in einem Mehrfamilienhaus auf engem Raum zusammen, hilft eine Hausordnung, ein geordnetes Zusammenleben zu gewährleisten. Das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme prägt das Mietrecht.  Inhaltlich orientiert sich eine Hausordnung an den Gegebenheiten einer Immobilie. Der Vermieter hat das Recht, mietvertraglich den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache näher zu regeln. Diese Regelungen finden sich dann in der Hausordnung. Sie ist Bestandteil des Mietvertrages. Es genügt die Bezugnahme im Mietvertrag.  Idealerweise wird sie als Anlage beigefügt. Die Aushändigung nach dem Einzug oder der Aushang im Hausflur genügen nicht. Da die Hausordnung in den Mietvertrag einbezogen ist, ist sie nicht nur als bloße Richtlinie zu verstehen. Sie ist mithin vertragliche Grundlage der Nutzung der Mietsache. Der Vermieter kann die Hausordnung dann nur noch ändern, wenn er  einen Änderungsvorbehalt vereinbart hat und die Verhältnisse eine Änderung gebieten oder die ordnungsgemäße Verwaltung die Änderung erzwingt. Im Einzelfall kann der Mieter mietvertraglich aus sachbezogenen Gründen eine abweichende Regelung vereinbaren. weiterlesen →

Mobbing – Wer mobbt, riskiert Ärger!

Mobbing at workMobbing am Arbeitsplatz ruiniert jede Motivation. Der Arbeitnehmer leidet, das Betriebsklima ist desolat. Der Arbeitgeber riskiert Schadenersatz zahlen zu müssen. Aufgrund seiner arbeitsvertraglichen Treuepflicht ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Betriebs- und Arbeitsstrukturen so zu organisieren, dass seine Mitarbeiter ihre Arbeitsleistung ungehindert erbringen können. weiterlesen →

Mietnomaden – Wenn das Haus zur Müllhalde wird!

Jurato_Blog_photodune-Mietnomaden_Preview-2020758Hierzulande sollen sich nach Schätzungen bis zu 15.000 Personen als Mietnomaden geoutet haben. Mietnomaden mieten Wohnungen in der meist vorgefassten Absicht, keine Miete zu zahlen, unter Missbrauch des sozialen Mietrechts möglichst lange in der Wohnung zu verbleiben und Räumungsprozesse zu verzögern. Nach ihrem Auszug fällt oft eine Totalsanierung an. Auch der Gesetzgeber hat die Problematik erkannt.  Mit der Mietrechtsnovelle 2013 wurde versucht, dem Vermieter Möglichkeiten an die Hand zu geben, gegen Mietnomaden wirksam vorzugehen. weiterlesen →

Rauchen – Was passiert wenn die Luft im Büro immer dicker wird?

man in suit smokingRauchen spaltet die Gemüter. Angesichts des offensichtlichen Gesundheitsrisikos hat sich ein Bewusstseinswandel vollzogen. Der mit dem Rauchen verbundene Zeitaufwand, höhere Reinigungs- und Renovierungskosten von Räumlichkeiten und nicht zuletzt die Beeinträchtigung des Betriebsklimas stören die betrieblichen Abläufe. weiterlesen →

Nebenverdienst – Ein Job neben dem Job!

multitasking businessmanViele Arbeitnehmer können von ihrem Arbeitslohn nicht mehr angemessen leben. Die Zahl der Zweitjobber steigt fortlaufend. Hatten in 1992 – 650.000 Personen einen Nebenjob, waren es 2008 – 3.5 Millionen. Tendenz steigend. Die Frage, ob, wann und wie ein Arbeitnehmer ein Engagement neben dem Job haben darf, birgt ein hohes Konfliktpotential. Um Konflikten frühzeitig zu begegnen, sollten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber frühzeitig anwaltlich über ihre Rechte und Pflichten beraten lassen. In extremen Fällen kann der Zweitjob durchaus eine Abmahnung und die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. weiterlesen →

Abfindung bei Kündigung – Vorteile und Nachteile abwägen!

Abfindung bei Kündigung - Vorteile und Nachteile abwägen!Abfindungen bei Kündigung spielen im Arbeitsrecht eine zentrale Rolle. Sie werden oft als Lockmittel eingesetzt und sollen dem Arbeitnehmer den Verzicht auf die Kündigungsschutzklage abkaufen. Wird der Arbeitnehmer gekündigt, steht ihm bei Kündigung nur in Ausnahmefällen eine Abfindung zu. Sie ist alles andere als der Regelfall, auch wenn die oft zitierten Abfindungen bei der Entlassung von Managern oder Fußballtrainern einen gegenteiligen Eindruck hinterlassen.  weiterlesen →

Arbeitsvertrag – Das steht drin!

ContractUnter einem Arbeitsvertrag versteht man einen gegenseitigen Vertrag, zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der Arbeitgeber verpflichtet sich durch diesen Vertrag zur Gewährung des vereinbarten Arbeitsentgelt, der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Leistung der versprochenen Arbeit. Grundsätzlich gilt für einen Arbeitsvertrag das Prinzip der Vertragsfreiheit. Bei Abschluss bleibt demnach die Freiheit zu entscheiden, ob, mit wem, in welcher Form und mit welchem Inhalt dieser Vertrag aufgesetzt wird. weiterlesen →

Kündigung – Nicht die Nerven verlieren!

Kündigung - Nicht die Nerven verlieren! Von heute auf morgen lässt sich in der Regel kein Arbeitsverhältnis beenden. Im folgenden Text, wollen wir Sie über alle wichtigen Aspekte einer Kündigung informieren. Die gesetzliche Kündigungsfrist beträgt vier Wochen und endet zum 15. oder zum Ende des Kalendermonats. In der Probezeit verkürzt sich die Kündigungsfrist auf zwei Wochen. Die gesetzliche Kündigungsfrist verlängert sich mit der Dauer der Anstellung. Eine Ausnahme bilden Tarifverträge oder spezielle im Arbeitsvertrag vereinbarte Regelungen zur Kündigungsfrist. weiterlesen →

Abmahnung – Gerechtfertigt oder nicht?

Eine Abmahnung kommt nur dann in Frage, wenn der Arbeitnehmer für ein bestimmtes Fehlverhalten verantwortlich gemacht werden kann, kommt es zum Wiederholungsfall so muss eine verhaltensbedingte Kündigung gerechtfertigt sein. Im Folgenden wollen wir eine Abmahnung genau durchleuchten. Wir zeigen, wie eine Abmahnung auszusehen hat, wie oft abgemahnt werden muss und welche Funktionen eine Abmahnung erfüllen soll. Außerdem geben wir Ihnen wertvolle Tipps, die Sie sofort in die Tat umsetzten können. weiterlesen →

Kündigung – Was Sie für Rechte haben!

Haben Sie schon einmal über folgenden Fall nachgedacht: Eines unerwarteten Tages kommt ein Brief zu Ihnen nach Hause, indem kurz und knapp steht:  “Fristlose Kündigung, bitte räumen Sie die Wohnung bis zum angegeben Zeitpunkt.” So etwas könnte jedem von uns passieren. Aber kein Grund zur Sorge, so eine Kündigung ist unwirksam, denn es fehlt ein gesetztlicher Kündigungsgrund. Jeder Mieter in Deutschland genießt Kündigungsschutz. Nur in bestimmten Fällen ist eine Kündigung durch den Vermieter möglich.  weiterlesen →

Eigenbedarfskündigung – Nicht immer rechtens!

Die Eigenbedarfskündigung zählt zu den bekanntesten und häufigsten Kündigungsgründen in Deutschland. Bei einer Eigenbedarfskündigung beansprucht der Eigentümer seine Immobilie entweder für sich selbst oder für Familienangehörige. Weiterlesen

Kündigungsfrist – Das sind Ihre Rechte!

Kündigungsfristen - Das sind Ihre Rechte!Ein weit umstrittener Diskussionspunkt in Sachen Mietverhältnis ist die Kündigungsfrist. Von heute auf morgen lässt sich ein unbefristetes Mietverhältnis im Regelfall nicht beenden. Die gesetzliche Kündigungsfrist für eine ordentliche, fristgemäße Kündigung, durch den Vermieter, beträgt grundsätzlich drei Monate. Dazu kommt, dass die Kündigung bis zum dritten Werktag eines Kalendermonats eintreffen muss. Von diesem Zeitpunkt an, ist sie bis zum Ende des übernächsten Monats gültig (§ 573c BGB). Als Werktag zählt jeder Tag, außer der Sonntag und jeder offizielle Feiertag. Kommt die Kündigung später, so verschiebt sich die Frist um einen weiteren Monat. weiterlesen →

Zur Jurato Website