Anwaltskosten – Was kostet ein Anwalt?

 Recht haben und Recht bekommen, sind zwei Paar Schuhe. Kaum ein Rechtsuchender findet sich im Dschungel des Rechts zurecht. Will er eine Rechtsfrage zuverlässig beurteilen,  braucht er einen Rechtsanwalt. Muss ein Rechtsstreit vor dem Familiengericht oder Landgericht, Oberlandesgericht oder gar Bundesgerichtshof ausgetragen werden, ist er aufgrund  des an diesen Gerichten bestehenden Anwaltszwangs ohnehin gezwungen, sich anwaltlich vertreten zu lassen. Die Entscheidung, einen Anwalt um Rat zu fragen oder sich vertreten zu  lassen, fällt leichter, wenn der Rechtsuchende weiß, was ein Anwalt kostet. Der Textbeitrag informiert, nach welcher Maßgabe sich die Anwaltskosten berechnen sowie über die  Gebühren für …
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Patentanmeldung – Lohnt sich der Schutz einer Idee?

Patente sind geistiges Eigentum. Patentrecht ist Informations- und Innovationsschutz. Eine Volkswirtschaft, die vom technischen Fortschritt lebt, muss Patente schützen und dem Erfinder die Gewähr bieten, dass seine Erfindung nur in seinem Sinne genutzt wird. Statistisch entfallen 90 Prozent der Patente auf lediglich 10 Prozent der Anmelder. Ein Teil der Erfinder sind private Tüftler, der größte Teil arbeitet in Großbetrieben. Viele Mittelständler empfinden Patentrechte als Schreckgespenst. Patentrechte erscheinen zu teuer, zu komplex und nicht sicher genug gegen Nachahmungen. Dieser Beitrag informiert … weiterlesen →

Und Tschüss – Renovierungsklausel unwirksam!

Und Tschüss - Renovierungsklausel unwirksam!Ex, hopp und weg. Das sollte nicht unbedingt das Motto eines anständigen Mieters sein. Er sollte die Wohnung so verlassen, wie er sie vorgefunden hat. Um dieses Gebot in Worte zu fassen, vereinbaren Vermieter und Mieter mietvertraglich eine Renovierungsklausel. Viele Renovierungsklauseln in Mietverträgen sind jedoch unwirksam. Da es dabei oft um einzelne Worte gibt, erscheint dies einerseits als Haarspalterei, andererseits versuchen Vermieter naturgemäß die Renovierungspflicht möglichst weitgehend auf ihre Mieter zu übertragen. Dieser Wunsch ist an sich berechtigt, muss aber aus Gründen der Fairness auch die Interessen des Mieters berücksichtigen. Die Rechtsprechung hat demgemäß immer wieder Mietverträge überprüft und einzelne Klauseln „weggefegt“. Um festzustellen, ob und inwieweit eine Klausel den rechtlichen Vorgaben entspricht, bedarf es unbedingt anwaltlicher Beratung. weiterlesen →

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