Impressum – Offenlegen, wer man ist!

Das World Wide Web ist weitgehend anonym, wäre da nicht die Impressumspflicht. So bestimmt § 5 TMG, dass jeder Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien, Informationen zu seiner Identifizierung und Erreichbarkeit leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten muss. Die Impressumspflicht wirft immer wieder ungeklärte Rechtsfragen auf. Wer sie missachtet, riskiert Abmahnung und Bußgeld. Anwälte, speziell solche im IT- und Wettbewerbsrecht, sind dann gefragte Ansprechpartner. Dieser Beitrag informiert … weiterlesen →

AGB, Impressum & Co – Inhaltskontrolle und Beratung!

Kleingedrucktes hat oft große Wirkung. Ohne AGB lassen sich Massengeschäfte nicht abwickeln. AGB sind für eine „Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen“. Sie spielen vor allem in Kaufverträgen oder Mietverträgen eine maßgebliche Rolle. Da sie von einem Vertragspartner vorformuliert und Bedingung für den Vertragsabschluss sind, unterzieht sie das Gesetz einer „Inhaltskontrolle“.  Zusammen mit dem unvollständigen Impressum sind sie der wohl häufigste Grund für eine Abmahnung. Der Beitrag informiert … weiterlesen →

AGB – Zwei Unternehmen, welche AGB gelten?

Auch wenn AGB als „Kleingedrucktes“ verschrien sind, prägen sie Verträge. Im herkömmlichen Sinne stehen sich dabei Unternehmer und Verbraucher gegenüber. Schwierig wird die Situation dann, wenn auf beiden Seiten Unternehmer stehen, die sich gegenseitig mit ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen beglücken wollen. Dieser Beitrag informiert …
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