Probezeit – Der Balanceakt auf dem Drahtseil!

„Trau, schau wem“. Persönliche Beziehungen erfordern Vertrauen. Die Probezeit ist ein probates Mittel, vor Eingehung endgültiger vertraglicher Verpflichtungen, zu prüfen, ob der Eindruck der Wirklichkeit entspricht. Wer heiraten will, kann sich in der Verlobungszeit klar werden, ob der/die Partner-/in auch der Ehe standhält. Als Begriff begegnet einem die Probezeit vor allem im Arbeitsrecht und Verkehrsrecht. Im Strafrecht heißt sie hingegen Bewährungszeit. In anderen Vertragsverhältnissen, wie beim Mietvertrag, gibt es diese Testphase nicht. Dafür gibt es andere Wege. Der Beitrag informiert …. weiterlesen →

AGB – Zwei Unternehmen, welche AGB gelten?

Auch wenn AGB als „Kleingedrucktes“ verschrien sind, prägen sie Verträge. Im herkömmlichen Sinne stehen sich dabei Unternehmer und Verbraucher gegenüber. Schwierig wird die Situation dann, wenn auf beiden Seiten Unternehmer stehen, die sich gegenseitig mit ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen beglücken wollen. Dieser Beitrag informiert …
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Büroalltag – Wenn die Arbeitszeit zur Privatbeschäftigung wird!

Auch im Beruf gilt die Treuepflicht. Sie verpflichtet Arbeitnehmer, Pflichten und Rechte aus dem Arbeitsvertrag so auszuüben, dass der Arbeitgeber nicht geschädigt wird. Der Arbeitgeber bezahlt den Arbeitnehmer dafür, dass er für ihn arbeitet. Privatbeschäftigungen sind wenig dienlich. Sie rauben Arbeitszeit. weiterlesen →

Untermietvertrag – Untermieter im Dreieck der Interessen!

Untermietvertrag - Untermieter im Dreieck der Interessen!„Kein Damen- und Herrenbesuch nach 22.00 Uhr“. Diese antiquierte Vorgabe in einem Mietvertrag steht im Widerspruch zum Hausrecht des Mieters. Er allein bestimmt, wann und wie oft er Besucher empfängt. Auch ein Besuch über sechs bis acht Wochen ist erlaubt. Erst wenn der Besucher seinen Lebensmittelpunkt in der Wohnung des Mieters begründet, werden die Interessen des Vermieters so tiefgehend berührt, dass er um Erlaubnis gefragt werden muss. Aus dem Besuchsverhältnis wird dann ein Untermietverhältnis. Die Aufnahme des Partners nach der Heirat liegt hingegen noch im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs der Mietsache und begründet kein Untermietverhältnis. Die Aufnahme eines Lebenspartners bedarf hingegen der Erlaubnis des Vermieters (BGH VIII ZR 371/02). Nicht vom vertragsgemäßen Gebrauch erfasst wird die Überlassung der Wohnung an Touristen (BGH VIII ZR 210/13). Will der Mieter einen Teil seiner Wohnung untervermieten, treffen unterschiedliche Interessen aufeinander. Der Hauptmieter ist daran interessiert, sich finanziell zu entlasten. Der Untermieter will günstig wohnen. Der Vermieter hingegen hat kaum Einflussmöglichkeiten und es sieht manch einen Untermieter argwöhnisch. Das Gesetz versucht in §§ 553, 540 BGB einen Interessenausgleich. weiterlesen →

Wettbewerbsrecht – Wettbewerb darf kein Monopoly sein!

Social Media Marketing Flat IllustrationWerbung sollte informativ und objektiv sein. Wettbewerb muss fair sein. Unternehmen müssen gleiche Chancen haben, am Wettbewerb teilzunehmen und im Markt zu bestehen. Versucht ein Unternehmer, sich unlautere Vorteile zu verschaffen, drängt er faire Unternehmer aus dem Markt. Wer kennt sie nicht? Sprüche wie: „Wir sind die besten, die preiswertesten, die kundenfreundlichsten Anbieter“.  Werbung muss wahr sein. Dass Werbung auch gefühlsbetont und kaufmotivierend ist und zu Übertreibungen neigt, liegt in der Natur der Sache. Die Kreativität der Werbestrategen muss aber Grenzen beachten. Dafür sorgt das Wettbewerbsrecht. weiterlesen →

Zuhause darf man alles – Gilt das auch für Haustiere & Co?

Zuhause darf man alles – Gilt das auch für Haustiere & Co?„Meine Wohnung, mein Reich, hier mach ich, was ich will“.  Das Recht zur „freien Entfaltung der Persönlichkeit“ endet dort, wo die Persönlichkeitsrechte der Nachbarn beginnen. Beide Grundsätze stehen in Artikel 2 Grundgesetz. Die Umsetzung dieser Vorgabe trifft im Lebensalltag auf vielfältige Schwierigkeiten. Menschen neigen naturgemäß dazu, ihre Rechte sehr subjektiv zu interpretieren. Sieht der Nachbar die Situation anders, „raucht der Schornstein“. Dann geht es nicht ohne Inanspruchnahme von Anwälten und Gerichten. Und schon beginen die Nachbarrechtsstreitigkeiten. weiterlesen →

Hausordnung – Nachbarschaftliche Friedenssicherung!

Portrait Of Happy Young Couple Sitting On Floor Looking Up WhileOhne Ordnung geht es nicht. Leben Menschen in einem Mehrfamilienhaus auf engem Raum zusammen, hilft eine Hausordnung, ein geordnetes Zusammenleben zu gewährleisten. Das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme prägt das Mietrecht.  Inhaltlich orientiert sich eine Hausordnung an den Gegebenheiten einer Immobilie. Der Vermieter hat das Recht, mietvertraglich den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache näher zu regeln. Diese Regelungen finden sich dann in der Hausordnung. Sie ist Bestandteil des Mietvertrages. Es genügt die Bezugnahme im Mietvertrag.  Idealerweise wird sie als Anlage beigefügt. Die Aushändigung nach dem Einzug oder der Aushang im Hausflur genügen nicht. Da die Hausordnung in den Mietvertrag einbezogen ist, ist sie nicht nur als bloße Richtlinie zu verstehen. Sie ist mithin vertragliche Grundlage der Nutzung der Mietsache. Der Vermieter kann die Hausordnung dann nur noch ändern, wenn er  einen Änderungsvorbehalt vereinbart hat und die Verhältnisse eine Änderung gebieten oder die ordnungsgemäße Verwaltung die Änderung erzwingt. Im Einzelfall kann der Mieter mietvertraglich aus sachbezogenen Gründen eine abweichende Regelung vereinbaren. weiterlesen →

Mobbing – Wer mobbt, riskiert Ärger!

Mobbing at workMobbing am Arbeitsplatz ruiniert jede Motivation. Der Arbeitnehmer leidet, das Betriebsklima ist desolat. Der Arbeitgeber riskiert Schadenersatz zahlen zu müssen. Aufgrund seiner arbeitsvertraglichen Treuepflicht ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Betriebs- und Arbeitsstrukturen so zu organisieren, dass seine Mitarbeiter ihre Arbeitsleistung ungehindert erbringen können. weiterlesen →

Rauchen – Was passiert wenn die Luft im Büro immer dicker wird?

man in suit smokingRauchen spaltet die Gemüter. Angesichts des offensichtlichen Gesundheitsrisikos hat sich ein Bewusstseinswandel vollzogen. Der mit dem Rauchen verbundene Zeitaufwand, höhere Reinigungs- und Renovierungskosten von Räumlichkeiten und nicht zuletzt die Beeinträchtigung des Betriebsklimas stören die betrieblichen Abläufe. weiterlesen →

Nebenverdienst – Ein Job neben dem Job!

multitasking businessmanViele Arbeitnehmer können von ihrem Arbeitslohn nicht mehr angemessen leben. Die Zahl der Zweitjobber steigt fortlaufend. Hatten in 1992 – 650.000 Personen einen Nebenjob, waren es 2008 – 3.5 Millionen. Tendenz steigend. Die Frage, ob, wann und wie ein Arbeitnehmer ein Engagement neben dem Job haben darf, birgt ein hohes Konfliktpotential. Um Konflikten frühzeitig zu begegnen, sollten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber frühzeitig anwaltlich über ihre Rechte und Pflichten beraten lassen. In extremen Fällen kann der Zweitjob durchaus eine Abmahnung und die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. weiterlesen →

Abmahnung – So reagieren Sie richtig!

Abmahnung - So reagieren Sie richtig!Bei einer Abmahnung wird der Mieter zu einem bestimmten Tun oder Unterlassen aufgefordert. Außerdem wird dem Mieter eine Frist gesetzt in der er den Forderungen nachzukommen hat. Tut er dies nicht, so ist der Mieter im Verzug und hat mit weiteren rechtlichen Folgen zu rechnen. Wir empfehlen, jede Abmahnung ernst zu nehmen, denn auch eine mündliche Abmahnung ist wirksam. Erhalten Sie eine Abmahnung in schriftlicher Form, so muss das genaue Fehlverhalten oder der Grund für die Abmahnung beschrieben sein. weiterlesen →

Abmahnung – Gerechtfertigt oder nicht?

Eine Abmahnung kommt nur dann in Frage, wenn der Arbeitnehmer für ein bestimmtes Fehlverhalten verantwortlich gemacht werden kann, kommt es zum Wiederholungsfall so muss eine verhaltensbedingte Kündigung gerechtfertigt sein. Im Folgenden wollen wir eine Abmahnung genau durchleuchten. Wir zeigen, wie eine Abmahnung auszusehen hat, wie oft abgemahnt werden muss und welche Funktionen eine Abmahnung erfüllen soll. Außerdem geben wir Ihnen wertvolle Tipps, die Sie sofort in die Tat umsetzten können. weiterlesen →

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