Probezeit – Der Balanceakt auf dem Drahtseil!

Probezeit – Der Balanceakt auf dem Drahtseil!

Veröffentlicht am

„Trau, schau wem“. Persönliche Beziehungen erfordern Vertrauen. Die Probezeit ist ein probates Mittel, vor Eingehung endgültiger vertraglicher Verpflichtungen, zu prüfen, ob der Eindruck der Wirklichkeit entspricht. Wer heiraten will, kann sich in der Verlobungszeit klar werden, ob der/die Partner-/in auch der Ehe standhält. Als Begriff begegnet einem die Probezeit vor allem im Arbeitsrecht und Verkehrsrecht. Im Strafrecht heißt sie hingegen Bewährungszeit. In anderen Vertragsverhältnissen, wie beim Mietvertrag, gibt es diese Testphase nicht. Dafür gibt es andere Wege. Der Beitrag informiert ….

• Kündigung in der Probezeit
• Probezeit im  Arbeitsrecht
• Probezeit im  Verkehrsrecht

 

Probezeit hat auch andere Begrifflichkeiten

Niemand kauft gerne die Katze im Sack. Oft täuscht der erste Eindruck. Wer vertragliche Verpflichtungen eingeht, muss vorher im eigenen Interesse prüfen, auf was er sich einlässt. Dieser Prüfung sind Grenzen gesetzt. Nach Vertragsabschluss stehen andere Instrumente zur Verfügung. Erweist sich der Mieter als Schreckgespenst oder der Vermieter als Lauscher an der Wand, können beide Parteien das Mietverhältnis oder Untermietverhältnis mit dreimonatiger Frist kündigen und schnell wieder beenden. Im Vertragsrecht kann der Käufer im Wege des Gewährleistungsrechts den mangelhaften Kaufgegenstand zurückgeben. Bei einem Online-Einkauf liegt ein Fernabsatzvertrag vor, der ein Widerrufsrecht des Verbrauchers begründet. Der Käufer kann den Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen widerrufen. Gründe für den Widerruf müssen nicht gennant werden. Der Widerruft des Kaufvertrags muss klar zum Ausdruck gebracht werden. Am Besten nutzen Sie für das mitübersandte Musterwiderrufsformular. Die Ware ohne weitere Informationen zurückzusenden ist nicht möglich. Um nachträgliche Streitigkeiten zu verhindern, sollte der Widerruf immer schriftlich erklärt werden. Eine „Probezeit“, in der er den Kaufgegenstand testen möchte, besteht nur, wenn sie als solche ausnahmsweise ausdrücklich vereinbart wird. Auch andere Verträge, wie der Dienstleistungsvertrag (Handyvertrag, Stromlieferungsvertrag) können regelmäßig kurzfristig beendet werden, sofern sie nicht befristet auf eine bestimmte Laufzeit abgeschlossen wurden. Im Extremfall bleibt immer noch die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund, wenn sich die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses aufgrund der Umstände als unzumutbar erweist. Ein anderes Wort für Probezeit ist das Rücktrittsrecht. Wer einen Immobilienkaufvertrag beurkundet, kann sich ein Rücktrittsrecht vorbehalten, falls die Finanzierung scheitert. All dies ist im Ergebnis nichts anderes als Probezeit.

Probezeit im Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht ist Arbeitnehmerschutzrecht. Hier gelten andere Regeln. Danach können Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Probezeit längstens für die Dauer von sechs Monaten vereinbaren (§ 626 III BGB). In dieser Zeit kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich gekündigt werden. Sinn der Regelung ist, dass sich beide Parteien testen können und die Möglichkeit haben, sich kurzfristig aus dem Vertragsverhältnis, auch wenn es befristet ist zu verabschieden. Im Berufsausbildungsverhältnis muss die Probezeit mindestens einen Monat und darf höchstens vier Monate betragen. Während der Probezeit kann jederzeit ohne Kündigungsfrist gekündigt werden (§§ 20, 22 BBiG). Erfahren Sie welche Rechte Sie bei einer Kündigung oder Abmahnung haben. Ungeachtet der Probezeit zählt der Beschäftigte als Arbeitnehmer und genießt alle Rechte des Arbeitsrechts. Auch ein Urlaubsanspruch ist in der Probezeit vorhanden.

Probezeit im Verkehrsrecht

Wird erstmalig die Fahrerlaubnis erteilt, dauert die Probezeit zwei Jahre (§ 2a StVG). Ausgenommen sind Fahrerlaubnisse der Klassen AM, L und  T (§ 32 FeV). Bei fahrlässigem Verhalten verlängert sich die Probezeit auf vier Jahre. Dabei sind „A- und B-Verstöße“ zu unterscheiden. Als A-Verstoß zählen Unfallflucht, Vorfahrtsverletzung mit Gefährdung anderer, Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mehr als 20 km/h, Rotlichtvergehen, Fahren unter Alkohol (0,0 Promillegrenze!). Als B-Verstoß gelten Telefonieren mit dem Handy ohne Freisprecheinrichtung, Gefährdung von Fußgängern beim Abbiegen, Überziehen des TÜV-Termins mehr als acht Monate. Stellt die Behörde einen A-Verstoß oder zwei B-Verstöße fest, verlängert sich die Probezeit nicht nur um zwei Jahre, sondern sie ordnet auch die Teilnahme am Aufbauseminar für Fahranfänger an. Wird die Teilnahmebescheinigung nicht fristgerecht vorgelegt, wird die Fahrerlaubnis entzogen . Übrigens: Auch Fahrradfahrer riskieren ihren Führerschein, wenn sie „angebläut“ unterwegs sind.
Gute Ratschläge kosten nichts. Wer sich vertraglich bindet, sollte sich vorher informieren. Gerade in unserer Zeit, in der alle möglichen Informationen leicht zugänglich sind und vielfältige Entscheidungshilfen (Vergleichsrechner, Testberichte)  angeboten werden, lassen sich voreilige Entscheidungen vermeiden. Der Abschluss eines Vertrages bedeutet Verantwortung, gegenüber sich selbst und dem Vertragspartner. Wer bereit ist, diese Verantwortung zu tragen, muss dann aber auch dazu stehen.

 

Online Erstberatung zum Thema Probezeit ab 29 Euro

Hinterlassen Sie eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Zur Jurato Website