Nebenverdienst - Ein Job neben dem Job!

Nebenverdienst – Ein Job neben dem Job!

Veröffentlicht am

multitasking businessmanViele Arbeitnehmer können von ihrem Arbeitslohn nicht mehr angemessen leben. Die Zahl der Zweitjobber steigt fortlaufend. Hatten in 1992 – 650.000 Personen einen Nebenjob, waren es 2008 – 3.5 Millionen. Tendenz steigend. Die Frage, ob, wann und wie ein Arbeitnehmer ein Engagement neben dem Job haben darf, birgt ein hohes Konfliktpotential. Um Konflikten frühzeitig zu begegnen, sollten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber frühzeitig anwaltlich über ihre Rechte und Pflichten beraten lassen. In extremen Fällen kann der Zweitjob durchaus eine Abmahnung und die Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen.

Berufsfreiheit contra Treuepflicht

Die Thematik bewegt sich in einem Spannungsfeld gegensätzlicher Interessen.  Das Grundrecht der freien Berufswahl nach Artikel 12 GG gewährleistet das Recht, mehrere Berufe zu wählen und gleichzeitig nebeneinander auszuüben und die Pflicht des Arbeitgebers, Nebentätigkeiten des Arbeitnehmers zu dulden. Zugleich gebietet die arbeitsvertragliche Treuepflicht, dass der Arbeitnehmer seine volle Arbeitsleistung schuldet und diese nicht zu Lasten des Arbeitgebers beeinträchtigen darf. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Arbeitnehmer allein seine Arbeitsleistung schuldet, nicht aber seine gesamte Arbeitskraft. Das Risiko der Interessen- und Pflichtenkollision erhöht sich mit der Bedeutung der Aufgabe des Arbeitnehmers.
Eine Nebentätigkeit erlaubt die Rechtsprechung daher unter der Beschränkung,

• …dass der Arbeitnehmer keine berechtigten Interessen des Arbeitgebers beeinträchtigt, (Konkurrenztätigkeit, Ausnutzen der beruflichen Kontakte für eigene selbstständige Tätigkeit),
• …die Summe der Arbeitszeit aus dem Haupt- und Nebenarbeitsverhältnis die Grenze der höchstzulässigen Arbeitszeiten nach §§ 3 AZG nicht übersteigt,
• …die Nebentätigkeit nicht als Schwarzarbeit und
• …nicht während des Erholungsurlaubs ausgeübt wird (Beeinträchtigung des Erholungszwecks).

Anzeigepflicht nur bei Interessenkollision

Soweit kein Konflikt inhaltlicher Natur oder zeitlicher Natur besteht, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Nebentätigkeit. Beanstandet der Arbeitgeber den Zweitjob, kann der Arbeitnehmer das Verbot missachten oder auf Erteilung der Genehmigung klagen. In diesem Rahmen benötigt der Arbeitnehmer nicht die Zustimmung des Arbeitgebers. Erst dann, wenn die Interessen des Arbeitgebers auf irgendeine Art und Weise tangiert werden könnten, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, seinen Nebenverdienst dem Arbeitgeber anzuzeigen. Typischer Fall ist, dass der Arbeitnehmer mehrere Minijobs ausübt, so dass er letztlich die Sozialversicherungspflicht begründet.
Für Beamte geht jedoch eine generelle Genehmigungspflicht. Für Angestellte im öffentlichen Dienst schreibt § 3 III TVöD die Anzeigepflicht vor. Danach kann der Arbeitgeber die Nebentätigkeit untersagen oder mit Auflagen versehen, soweit die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers beeinträchtigt wird.

Arbeitsvertragliche Verbote erfordern berechtigtes Interesse

Vielfach wird im Arbeitsvertrag ein Nebentätigkeitsverbot vereinbart, soweit der Arbeitgeber hieran ein berechtigtes Interesse hat. Das Verbot hat seine Grenze dort, wo das berechtigte Interesse des Arbeitgebers endet. Künstlerische, schriftstellerische oder wissenschaftliche Tätigkeiten und soziale Engagements sind regelmäßig erlaubt. Soweit sich die Aktivitäten in den beschriebenen Grenzen halten, bedürfen sie keiner Zustimmung des Arbeitgebers. Ein Arbeitgeber kann auch ein Interesse daran haben, wenn sich seine Mitarbeiter sozial engagieren. Deren soziales Engagement färbt auf das Unternehmen ab.
Im Ergebnis ist zu beurteilen, ob durch die Nebentätigkeit die Arbeitskraft des Arbeitnehmers beeinträchtigt wird und inwieweit der Arbeitgeber eigene entgegenstehende berechtigte Interessen geltend machen kann. Beide Parteien sind gut beraten, sich vorab zu informieren. Ein Anwalt kann in Kenntnis der Rechtsprechung einschätzen, in welchem Fall sich die Interessen tangieren.

Jetzt Fachanwalt für Arbeitsrecht kontaktieren

Hinterlassen Sie eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Zur Jurato Website