Abfindung bei Kuendigung - Vorteile und Nachteile abwaegen!

Abfindung bei Kündigung – Vorteile und Nachteile abwägen!

Veröffentlicht am

Abfindung bei Kündigung - Vorteile und Nachteile abwägen!Abfindungen bei Kündigung spielen im Arbeitsrecht eine zentrale Rolle. Sie werden oft als Lockmittel eingesetzt und sollen dem Arbeitnehmer den Verzicht auf die Kündigungsschutzklage abkaufen. Wird der Arbeitnehmer gekündigt, steht ihm bei Kündigung nur in Ausnahmefällen eine Abfindung zu. Sie ist alles andere als der Regelfall, auch wenn die oft zitierten Abfindungen bei der Entlassung von Managern oder Fußballtrainern einen gegenteiligen Eindruck hinterlassen. 

Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung

Baut ein Unternehmen Personal ab, kann sich eine Abfindung bei Kündigung aus einem zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat ausgehandelten Sozialplan ergeben. Im Übrigen ergibt sich ein Anspruch auf Abfindung bei Kündigung aus § 1a KSchG. Kündigt der Arbeitgeber betriebsbedingt, hat der Arbeitnehmer bei Kündigung Anspruch auf eine Abfindung, sofern er  auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet. Voraussetzung ist, dass das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet. Dazu muss der Betrieb regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigen und der Arbeitnehmer mindestens sechs Monate gearbeitet haben. Das Gesetz bezweckt, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.  Die Höhe der Abfindung hängt von der Zeitdauer des Arbeitsverhältnisses ab.  Je Beschäftigungsjahr erhält der Arbeitnehmer ½  Monatsverdienst.  Akzeptiert der Arbeitnehmer die Abfindung, braucht er keine Sperrfrist beim Bezug von Arbeitslosengeld zu befürchten.  Es fallen keine Sozialversicherungsbeiträge an. Einkommensteuerrechtlich  wird die Abfindung fiktiv auf fünf Jahre verteilt. Der so ermittelte Jahresbetrag wird dem zu versteuernden Einkommen hinzugerechnet („Fünftelungsregel“). Ist der Arbeitnehmer der Meinung, die Abfindung falle zu niedrig aus oder die Kündigung sei rechtswidrig, kann er im Wege der Kündigungsschutzklage versuchen, eine höhere Abfindung zu erreichen.

Abfindung im Kündigungsschutzprozess

Will der Arbeitnehmer die Kündigung nicht akzeptieren, kann er beim Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage  erheben. Stellt das Gericht fest, dass die Kündigung rechtswidrig und dem Arbeitnehmer die Fortsetzung des Arbeitsfeldes unzumutbar ist, kann das Gericht auf Antrag des Arbeitnehmers das Arbeitsverhältnis auflösen und den Arbeitgeber zur Zahlung einer Abfindung verurteilen. Als Abfindung winkt ein Betrag bis zu 12 Monatsgehältern.  Ältere Arbeitnehmer haben bei Kündigung Anspruch auf noch höhere Abfindungen.

Abfindung bei Aufhebungsvertrag

Schließen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag, bezwecken beide, das Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt, oft mit sofortiger Wirkung, einvernehmlich zu beenden.  Arbeitgeber wollen das Risiko einer ordentlichen Kündigung und damit die potentielle Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmer das Risiko einer fristlosen außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund oder den Makel einer Kündigung überhaupt vermeiden oder kurzfristig ein anderes Arbeitsverhältnis eingehen. So ist scheinbar beiden Interessen gedient.
Ob ein Aufhebungsvertrag Vorteile oder eher Nachteile bringt, muss jede Partei in Anbetracht der konkreten Situation beurteilen. § 144 I 1 SGB III bestimmt eine Sperrfrist. Danach zahlt die Arbeitsagentur  bis zu 12 Wochen lang kein Arbeitslosengeld, wenn der Arbeitnehmer das Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund löst. Gleiches gilt, wenn der Arbeitnehmer sich arbeitsvertragswidrig verhalten und dem Arbeitgeber Anlass für eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegeben hätte.
Ein Aufhebungsvertrag macht dann aber auch nur Sinn, wenn er dafür eine lukrative Abfindung erhält. Erhält der Arbeitnehmer für die Zeit der Sperrfrist eine Abfindung,  die die Höhe des Arbeitslosengeldes übersteigt, kann er damit gut leben. Hinzukommt, dass eine echte Abfindung sozialversicherungsfrei bleibt.  Einkommensteuerrechtlich gilt auch hier die „Fünftelungsregel“.

Jetzt Fachanwalt für Arbeitsrecht kontaktieren

1 Kommentar

  1. Trautmann

    Interessanter Text. Informiert grundlegend und im Überblick. Echt schön.

    Antworten

Hinterlassen Sie eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Zur Jurato Website